Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lothar G. • 06.08.2026
in der Debatte um die Abschaffung von Minijobs wird eine Gruppe völlig übersehen: Menschen, die Vollzeit arbeiten und nebenbei ein qualifiziertes Nebenamt ausüben
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 17.08.2026 von Henning Rehbaum CDU

Sehr geehrter Herr G.,

Frage von Anna L. • 06.08.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, inwiefern schafft das neue GKV Gesetz eine verbesserte Steuerung der Pat. in der PT, setzt Anreize, mehr KZTs durchzuführen und verhindert Chronifizierung?
Simone Borchardt
Antwort 06.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie ist Krankenbehandlung, das Beitragsstabilisierungsgesetz ist kein Qualitätsprogramm

Frage von Reinhard G. • 06.08.2026
Welche konkreten Folgen haben Krieg und Aufrüstung auf die Umwelt und das Klima?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 06.08.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Aufrüstung und Krieg haben katastrophale Folgen für die Menschen und die Umwelt.

Frage von Regina P. • 05.08.2026
Betreff: Pflegereform – Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige: wie stehen Sie konkret dazu, dass im Rahmen der Pflegereform die Rentenansprüche pflegender Angehöriger gekürzt bzw. abgeschafft werden sollen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Bei der Pflegeversicherung gilt für mich: Sie muss dauerhaft finanziell stabil bleiben, aber Reformen dürfen nicht zulasten derjenigen gehen, die pflegen oder auf Leistungen angewiesen sind

Frage von Reinhard G. • 05.08.2026
Die Bundesregierung hat beschlossen, das Wohngeld ab 2027 stark zu kürzen. Wie denken Sie darüber?
Portrait von Isabelle Vandre
Antwort 13.08.2026 von Isabelle Vandre Die Linke

Meine Fraktion setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wohngeldes ein. Niemand sollte mehr als 30 Prozent des Einkommens für die Miete aufbringen müssen.

Frage von Thomas H. • 05.08.2026
Welchen Zusammenhang (o. keinen) zwischen d. Annäherung d. Ukraine an d. NATO (s. Quelle) u. dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf d. Ukraine sehen Sie als Mitgl. Verteidigungsaussch.
Antwort 27.08.2026 von Daniel Zerbin AfD

Rein analytisch besteht ein Zusammenhang zwischen einer zunehmenden Integration der Ukraine in die NATO, was aber keinesfalls einen Angriffskrieg rechtfertigt!