Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorothea W. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau MdB Haßelmann, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort ausstehend von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dorothea W. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau MdB Dröge, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 27.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir beantragen im Verfahren zum Haushalt 2026 einen Aufwuchs der Mittel für den GF-H um weitere 5 Millionen Euro - auf dann insgesamt ca. 16 Millionen Euro.

Frage von Simon D. • 02.11.2025
Wozu noch Klimaziele setzen, wenn Rückschritte beim Klima- und Wirtschaftsschutz gemacht werden?
Portrait von David Preisendanz
Antwort 04.12.2025 von David Preisendanz CDU

Ich sehe den Emissionshandel als Herzstück einer marktwirtschaftlichen Klimapolitik, weil er Verbote und kleinteilige Regulierung weitgehend entbehrlich macht.

Frage von Birgit K. • 02.11.2025
Warum können rauchende Eltern und andere im heimischen Bereich Kindern und anderen Schaden zufügen, ohne Sanktionen fürchten zu müssen?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Katja L. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau Bas, warum zahlen Rentner den vollen Satz für die Pflegeversicherung von ihrer Rente, Arbeitnehmer dagegen nur den halben Satz?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Im Erwerbsleben teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Pflegeversicherungsbeiträge. Mit dem Renteneintritt entfällt dieser Arbeitgeberanteil.