Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 28.11.2022
Werter Herr Klingbeil SPD, ich mache mir Sorgen, dass sich Trump mit Putin verbindet und Deutschland im Ernstfall gegen die USA und Russland kämpfen muss. Ist diese Sorge aus Ihrer Sicht begründet?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 28.11.2022 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Michael K. • 28.11.2022
Gibt es eine Aufstellung (Vergleich) wo die Unterschiede zwischen Hartz IV und dem neuen Bürgergeld deutlich werden?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 05.12.2022 von Bärbel Kofler SPD

Gerne sende ich Ihnen wie gewünscht den Link zu den FAQs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Frage von Michael K. • 28.11.2022
Gibt es eine Aufstellung wo die Unterschiede zwischen Hartz IV und dem neuen Bürgergeld deutlich werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 29.11.2022 von Bärbel Bas SPD

Einen guten Überblick über die Unterschiede zwischen dem neuen Bürgergeld und Hartz IV erhalten Sie auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion

Frage von Willi S. • 27.11.2022
Wie ist das Verhältnis zwischen Bundespräsident und Bündnis90/Die Grünen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 24.05.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über die Vorgehensweise des Protokolls des Bundespräsidialamtes können wir Ihnen leider keine Auskunft erteilen.

Frage von Jochen T. • 27.11.2022
Warum ist Alkohol/Zellgift ab 16 Erlaubt, wo doch das Hirn noch nicht ausgereift ist und das Risiko von bleibenden Schäden und Psychosen deutlich erhöht ist, auf welcher Rechtsgrundlage basiert dies?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 29.11.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Alkohol ist immer in jeder Lebensphase schädlich einerseits, andererseits ein gesellschaftlich akzeptiertes Genussmittel.

Frage von Franz W. • 27.11.2022
Bürgergeld für die Ukrainer, aber kein Bg. für Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Somalia, Eritrea,...haben Sie auch die rechtlichen Folgen dieser Diskrepanz bedacht? Wie würde eine Klage verlaufen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Rechtliche Bedenken sind bislang nicht in der Rechtspraxis aufgetreten. Es entlastet die für die Prüfung von Asylanträgen zuständigen Behörden und Gerichte und ermöglicht eine schnelle und zielgerichtete Integration.