Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.09.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Sie weisen auf ein generelles Problem hin. Wenn im Haushalt etwas kaputt geht und die Haftpflichtversicherung dafür eintritt, muss zunächst immer der Beschädigter selbst die Reparatur oder die Neuanschaffung bezahlen, um sich dann das Geld von der Haftpflichtversicherung zu organisieren.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.09.2024 von Johann Saathoff SPD

Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden die verschiedenen Beträge nochmal überprüft und ggf. angepasst.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.10.2024 von Bärbel Bas SPD

Es ist wichtig, dass eine mögliche verdeckte Parteienfinanzierung von einer kritischen Öffentlichkeit begleitet und von den zuständigen Behörden beziehungsweise Gerichten geprüft wird.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 18.10.2024 von Matthias Hauer CDU

Der Tierschutz gilt selbstverständlich auch für Zirkustiere und ist zu gewährleisten

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 23.09.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes gehen wir nun endlich die größte tierschutzrechtliche Reform der letzten 20 Jahre an.