Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Falko W. • 14.10.2024
Gemeinnützigkeit von Journalismus – Anfrage zur rechtlichen Umsetzung: Ich möchte mich gerne erkundigen, wie der aktuelle Stand zur rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit von Journalismus ist
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung eingetragen wird.

Frage von Michael K. • 14.10.2024
Guten Tag Herr Stegemann, wie stehen Sie zur Einführung von Agroforsten?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 16.10.2024 von Albert Stegemann CDU

Agroforstsysteme sind wichtig, werden aber noch zu wenig genutzt. Es gilt bürokratische Hemmnisse abzubauen.

Frage von Elke S. • 14.10.2024
Hallo Renate Künast, wie stehen Sie dazu, Journalismus als gemeinnützig in die Abgabenverordnung aufzunehmen? Dann könnten Plattformen wie Correctiv sich effektiver für die Demokratie einsetzen. Danke
Portrait von Renate Künast
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter B. • 14.10.2024
Sie haben laut Art.21 GG ein Verfahren gestartet zur Verbot der AfD. Wäre es nicht schlauer mit Art. 20 GG die AfD zu stellen,indem man eine "Abstimmung" beim höchsten Souverän, das dt. Volk anstrebt?
Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz CDU
Frage von Nicole H. • 14.10.2024
Sehr geehrter Herr Beckamp, Ihre Partei wirbt für die direkte Demokratie, wie könnte man diese in Deutschland realisieren und wie schätzen Sie die Chancen für die Einführung ein?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 15.10.2024 von Roger Beckamp AfD

Ich war schon immer für direkte Demokratie und seitdem ich selbst Abgeordneter bin, weiß ich auch noch viel besser, warum wir das so dringend brauchen!!