Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.11.2021 von Christian Lindner FDP

Angesichts der stark ansteigenden Infektionszahlen und des Impffortschritts, der hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, sind allerdings akut weitergehende Regelungen notwendig. Dazu gehört auch die Möglichkeit für 2G.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 16.11.2021 von Paul Ziemiak CDU

Am 1. Januar 2020 trat eine Änderung im Hinblick auf die doppelten Krankenkassenbeiträge in Kraft.

Portrait von Frank Bsirske
Antwort 01.12.2021 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rund 90 Prozent der Lohn- und Einkommensteuerzahler*innen, die bisher mit dem Soli belastet waren, werden heute vollständig von der Zahlung befreit

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort 19.05.2022 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke

Der primäre Grund für diese Ungerechtigkeit ist aber weniger die Ausgestaltung des Soli. Vielmehr ist die maßgebliche Ursache, dass keine Verpflichtung besteht, die Leistungen aus der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) als lebenslange Rente zu gewähren.