Antwort 10.12.2021 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Grundsätzlich müssen wir zwischen einer einrichtungsbezogenen und einer allgemeinen Impfpflicht unterscheiden. Einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht stehe ich seit jeher positiv gegenüber.
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Antwort 24.11.2021 von Thorsten Frei CDU
Es macht also wenig Sinn, dass wir uns den schwarzen Peter zuschieben. In gewisser Weise ist jeder Bürger mitverantwortlich für die heutigen Zustände. Wir alle - auch die Geimpften - sind in Erwartung eines umfassenden Schutzes zu sorglos mit der Pandemie angesichts sehr niedriger Inzidenzen im Sommer umgegangen.
Antwort 16.12.2021 von Albert Stegemann CDU
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der aktuellen Lage im Bereich Fahrradverkehr.
Antwort 26.11.2021 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, weitere Vorkehrungen gegen den Missbrauch von Kostenerstattungen für Abmahnungen zu untersuchen.
Antwort 09.02.2022 von Matthias Helferich AfD
Ich halte die AfD nicht für "verweichlicht". Allerdings muss eine rechtspopulistische Partei stets den Spagat zwischen Etablierungssucht und Selbstradikalisierung meistern. Ich sehe uns auf einem guten Weg zu einer selbstbewussten rechtsdemokratischen Kraft.
Antwort 24.11.2021 von Michael Theurer FDP
Bei den Freien Demokraten gibt es eine intensive Debatte über die Impfpflicht.