Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfons G. • 15.12.2021
Ist es richtig oder falsch dass die Intensivbettenbelegung genauso so gut oder schlecht ist wie letztes Jahr um diese Zeit. Was hat dann die Impfung gebracht?
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 23.06.2022 von Nicolas Zippelius CDU

Die Belegung der Intensivbetten wird dauerhaft durch das DIVI Intensivregister des Robert-Koch-Instituts dokumentiert und veröffentlicht.

Frage von Annette S. • 15.12.2021
Sehr viele Mitbürger haben in den letzten Tagen eine dritte, sogenannte "Booster" Impfung erhalten. Wie oft muss ich bei einer Impfpflicht jährlich davon ausgehen gegen Corona geimpft zu werden?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Kai M. • 15.12.2021
Was tun Sie bzw. die SPD in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 22.12.2021 von Leni Breymaier SPD

Wenn Whistleblower:innen strafbares oder gar völkerrechtswidriges Verhalten aufdecken, gehören sie geschützt und nicht bestraft.

Frage von Kai M. • 15.12.2021
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Was tun Sie bzw. die FDP in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Wolfram R. • 15.12.2021
Wie kann ein Beamter in der AfD, die offen auch verfassungsfeindliche Ziele vertritt, Mitglied sein?
Martin Hess MdB
Antwort 06.03.2025 von Martin Hess AfD

Als Polizeibeamter habe ich einen Eid geleistet, dem ich mich selbstverständlich verpflichtet fühle.

Frage von Mirja v. • 15.12.2021
Bei Ihrer geplanten Abschaffung des Ehegattensplittings soll jeder für sich alleine stehen - erhält dann auch jeder das Bürgergeld?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.