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Bundestag 2021 - 2025

Frage von Holger S. • 07.01.2022

Warum sollen 3G-geimpfte mehr Rechte erhalten als frisch 2G-geimpfte?

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach

SPD

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Elisabeth V. • 07.01.2022

S.g. Frau Hennig-Wellsow werden die Linken Herrn Steinmeier als Bundespräsident wiederwählen, oder aber eine eigene Frau aufstellen, weil 73 Jahre 1949-2022 nur Männer Staatsoberhäupter waren, bitte ?

Antwort von Susanne Hennig-Wellsow

Die Linke • 14.07.2022

Eine Frau wäre sicherlich an der Zeit. DIE LINKE hat den Armutsmediziner Prof. Dr. Gerhard Trabert aufgestellt, um den Fokus auf Armut zu richten.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Elisabeth V. • 07.01.2022

S.g. Frau J. Wissler, werden Die LINKEN auch Herrn Dr. Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsident wiederwählen, oder eine eigene Frau als Gegenkandidatin aufstellen am 13. Februar 2022, bitteschön ?

Antwort von Janine Wissler

Die Linke • 08.02.2022

DIE LINKE hat den Mainzer Arzt Gerhard Trabert für das Bundespräsidentenamt nominiert. Er steht für eine Gesellschaft der Solidarität und Mitmenschlichkeit.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Heike R. • 07.01.2022

Warum sperrt die Regierung keine islamistischen Haßprediger auf TikTok, denn TikTok macht es ja nicht?

Antwort von Lars Castellucci

SPD • 04.02.2022

In der Tat werden Social-Media-Plattformen für Straftaten wie Hasskriminalität und Volksverhetzung genutzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir Compliance-Vorschriften erlassen, nach denen Plattformen strafbare Inhalte löschen müssen.