Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner

Portrait von Esra Limbacher
Antwort von Esra Limbacher
SPD
• 16.01.2022

Als Abgeordneter werde ich alle relevanten Argumente Für und Wider berücksichtigen und auf Grundlage einer Gesamtabwägung eine Entscheidung treffen.

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort von Sylvia Lehmann
SPD
• 14.07.2022

Da wir in einer Demokratie leben und sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, ist es bei der dritten und (für bestimmte Gruppen) der vierten Impfung bei einer Empfehlung geblieben.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.01.2022

Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen, sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Denn die Freiheitsabwägung bzw. Freiheitsinterpretation der Wenigen darf nicht zur permanenten Freiheitseinschränkung der Vielen führen.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort von Ariane Fäscher
SPD
• 18.01.2022

Die Virenlast reduziert sich durch die Impfung, eine Weitergabe der Viren ist daher zwar nicht ausgeschlossen, aber wesentlich weniger wahrscheinlich.

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