Antwort 09.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ich glaube, das Tempolimit ist in jeder Hinsicht ein symbolisches Thema.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2022 von Sönke Rix SPD
die Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“ gibt es bisher nur in einer Entwurfsfassung.
Antwort 12.05.2022 von Matthias Seestern-Pauly FDP
In dieser Legislaturperiode haben sich die Ampelpartner vorgenommen, die rechtlichen Rahmenbedingungen an die gesellschaftliche Realität anzupassen
Antwort 20.05.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer Cannabis als Medizin erhält, aber nach ärztlicher Einschätzung in der Lage ist, sicher Auto zu fahren, sollte das auch tun dürfen. Dafür können Ärzt*innen eine Bescheinigung ausstellen.
Antwort 30.05.2022 von Heike Baehrens SPD
Uns ist es wichtig, neue Wege in der Drogen- und Suchtpolitik zu gehen.
Antwort 09.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Der größte Hebel dürfte deshalb weiterhin sein, die Ukraine schnellst- und bestmöglich mit Material und (schweren) Waffen zu unterstützen, damit die ukrainische Armee, die zudem mit unbändigem Willen und im Gegensatz zur russischen Armee mit einer hohen Moral und Disziplin ausgestattet ist, beim Kampf um ihre territoriale Integrität und für unsere freiheitlichen Werte zu unterstützen, verbunden mit verschärften Sanktionen.