Frage von Philipp R. • 17.05.2022

Antwort von Christian Lindner FDP • 24.06.2022
dazu liegen uns keine Informationen vor.
dazu liegen uns keine Informationen vor.
Das Bundestags-Infomobil ist eine Initiative der Bundestagsverwaltung um über die Aufgaben und Funktionsweise des Parlaments zu informieren.
Ich halte derartige Bewegungen grundsätzlich immer für sinnvoll, wenn diese außerparlamentarischen Druck für uns am Herzen liegende Inhalte ausüben.
Diese Information findet sich auf Seite 16 der Publikation “Klimaschutz durch Tempolimit" veröffentlicht durch das Umweltbundesamt.
Im Koalitionsvertrag steht, dass wir verbindlichere Maßnahme zur Verhinderung von Gewalt vorantreiben möchten.