ich begrüße den Beschluss des Bundeskabinetts, Ferda Ataman als Unabhängige Beauftragte für Antidiskriminierung vorzuschlagen.
ich habe mich immer für die Belange der Rentner*innen eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.
Die Energiepreispauschale wird mit der Einkommensteuerveranlagung automatisch gewährt, sofern sie nicht bereits durch den Arbeitgeber oder im Rahmen der Einkommensteuervorauszahlung ausgezahlt wurde und die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen.
In der Tat liegt die Entscheidung über die Zulassung von nicht-invasiven Pränataltests bisher beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), der sie letztes Jahr als Kassenleistung zuließ. Eine parlamentarische Auseinandersetzung ging damit leider nicht einher, was auch ich bedaure, da das Thema ohne Zweifel auch eine grundlegende, fundamental ethische Dimension hat.
Neue Brennstäbe zu besorgen, dauert nach Expertenschätzungen mindestens zwölf bis 18 Monate. Aus diesen Gründen löst die Atomkraft jetzt nicht die Herausforderungen der beiden kommenden Jahre.
