Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen T. • 24.07.2022
Warum wird eigentlich immer noch jährlich millionenfach auf die Windschutzscheibe der Autos eine sogenannte Umweltplakette verklebt?
Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 25.07.2022 von Manfred Todtenhausen FDP

Ich werde der Frage nachgehen und diese schnellstmöglich beantworten

Frage von Andreas B. • 24.07.2022
Sehr geehrte Frau Mayer, könnten Sie mir bitte mitteilen, ob die doppelte Staatsbürgerschaft bis Ende 2022 ermöglicht werden kann? Wäre das realistisch? Vielen Dank im Voraus.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 25.07.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem Koalitionsvertrag sind wir unserem Ziel, ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht auf den Weg zu bringen, einen großen Schritt näher

Frage von Reinhard G. • 24.07.2022
Die deutsche Staatsanwaltschaft darf keinen internationalen Haftbefehl ausstellen, weil sie laut EuGH-Urteil nicht unabhängig ist. Wie könnte hier die Gewaltenteilung in Deutschland umgesetzt werden?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 22.08.2022 von Amira Mohamed Ali BSW

Gleichwohl können europäische Haftbefehle in Deutschland erlassen werden.

Frage von Franz-Josef S. • 24.07.2022
Weshalb lassen Sie Polen im Panzerringtausch bis heute im Regen stehen? Nicht ein Leopard ist angekommen. Warum diskreditieren Sie Deutschland in der westlichen Welt, statt Gestaltung zu übernehmen.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Sylvia H. • 24.07.2022
Wie erklären Sie die Zustimmung einer auch "grünen" Bundesregierung zur Verlängerung der Zulassung von 14 Pestiziden, die eigentlich dieses Jahr erloschen wäre?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat sich zum Ziel gesetzt, die landwirtschaftliche Tierhaltung in Deutschland zukunftsfest zu machen. Ein Baustein dafür ist die geplante Tierhaltungskennzeichnung.

Frage von Eric C. • 23.07.2022
Wird bei der angekündigten Wohngeldreform auch an Rentner mit Immobilien-Schulden gedacht?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 15.12.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Berechtigten können Wohngeld auch als Lastenzuschuss zu den Kosten selbst genutzter Immobilien erhalten.