Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 21.09.2022

Da die Streichung des Sterbegeldes in der Gesetzlichen Krankenversicherung während der rot-grünen Regierung stattgefunden hat, können Ihnen deren Abgeordnete sicherlich Genaueres zu den Hintergründen mitteilen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2022

Die Energiepreispauschale erhalten grundsätzlich nur Erwerbstätige (und, mit dem kommenden Entlastungspaket III, auch Rentner*innen und Studierende). Von dieser Entlastung können Sie also nicht profitieren.

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 04.07.2023

An sich sind Waffenlieferungen allein noch keine Kriegshandlung. Es gibt keine Staatenpraxis, die das annimmt.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort von Parsa Marvi
SPD
• 23.09.2022

Die Gestaltung digitaler Lebenswelten in unserer Gesellschaft darf aus sozialdemokratischer Sicht schließlich nicht dazu führen, einzelne auszuschließen oder deren Rechte zu beschneiden.

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort von Cornelia Möhring
Die Linke
• 01.09.2022

Ich teile Ihre Sorge, dass im Zuge der Reaktion auf den Ukraine-Krieg der Klimaschutz und der Kampf gegen das Artensterben auf der Strecke bleiben. Die Ölbohrungen im Wattenmeer sind ein gutes Beispiel, Förderung wird erst in einigen Jahren möglich sein, der Beitrag zur Energiesicherheit ist mit etwas über einem Prozent sehr gering, aber das einzigartige Wattenmeer ist in Gefahr.

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