Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Rahmendaten der Härtefallhilfen für Privathaushalte finden sie auch auf der Seite des BMWK:

um diesen völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine zum militärischen Erfolg zu führen, rekrutiert Putin aus aller Herren Länder junge Männer, die sich diesem ungerechten, grauenvollen und mörderischen Krieg anschließen wollen. Das ist zutiefst unmenschlich und zu verurteilen, hat aber nichts mit Religion zu tun.

Berechtigt sind damit also auch Rentnerinnen und Rentner, die eine Aufstockung durch die Grundsicherung erhalten

Ich bin krank gewesen bzw. befand mich aufgrund einer Coronainfektion in Quarantäne. An der Abstimmung am 13.10 habe ich teilgenommen.

Angesichts der bisher fehlenden eindeutigen Positionierung aller Mitglieder der Grenzwertkommission bleibt jedoch zunächst abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung auf der Grundlage der vorgenannten Veröffentlichungen der Grenzwertkommission sowie von einigen Mitgliedern der Grenzwertkommission festlegt.