Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.11.2022 von Josip Juratovic SPD

Anspruchsberechtigt sind auch Arbeitnehmer mit einem aktiven Dienstverhältnis, die dem Progressionsvorbehalt unterliegende Lohnersatzleistungen beziehen

Frage von Christoph S. • 01.11.2022
Wurde die Wahlprüfung in Berlin zu langsam durchgeführt?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 07.07.2024 von Stephan Thomae FDP

Das Wahlprüfverfahren hat sich grundsätzlich über die Wahlperioden bewährt.

Frage von Gustav B. • 01.11.2022
Wann kann man mit einer Reform der StVO rechnen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.

blonde mittellange Haare, rotes Sakko
Antwort 14.11.2022 von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat Long-Covid daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Um die Forschung zu intensivieren, sind nun Haushaltsmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für die beiden nächsten Jahre vorgesehen.