Sie beantwortet die Frage, ob wir uns im Krieg mit Russland befinden, gleich zu Beginn mit einem klaren Nein.
die Verwaltungsvereinbarung wurde im April nun endlich geschlossen und damit ist auch der Weg für die Antragsstellung endlich frei.
Wir, Die Linke, stehen für eine konsequente Abrüstungs- und Friedenspolitik.
Die AfD lehnt die Lieferung von Leopard-Panzern ab.
Die Bundesregierung prüft aktuell, inwiefern Heizstrom eine gesonderte Regel in der Strompreisbremse zugesprochen werden kann. Die Prüfung der Bundesregierung hierzu ist noch nicht abgeschlossen. Insofern ist es noch unklar, ob es auch für Betreiber von Nachtstromspeicherheizungen zu einer Entlastung bei den Energiekosten kommen wird.
Ich würde Sie bitten sich bei diesem Thema direkt an den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch zu wenden
