Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 03.07.2024 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dabei ist es wichtig, die Notfallversorgung in ihrer Dreiteilung - Notaufnahmen, ambulante kassenärztliche Notfallversorgung und Rettungsdienst - gemeinsam zu betrachten und zu regeln. Nur so können Fehlfunktionen in einem Bereich vermieden werden, die sich negativ auf andere Bereiche auswirken könnten.

Frage von Ranja A. • 12.04.2023
Wann tritt das neues Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 13.04.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Wir arbeiten daran mit Hochdruck. Ich bitte um Entschuldigung, dass ich Ihnen derzeit keine verlässliche Aussage zum Beschlusszeitpunkt geben kann. Grundsätzlich halte ich Oktober für nicht unrealistisch.

Frage von Detlef P. • 12.04.2023
Wann werden die Bezüge der Rentner gerecht angepasst?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Renten werden auf der Grundlage der gesetzlichen Rentenanpassungsformel jährlich zum 1. Juli angepasst. Dabei gilt: Die gesetzliche Rente ist lohn- und beitragsbezogen und folgt daher grundsätzlich den Löhnen

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Insgesamt geht ein Großteil der Kosten auf Corona zurück. 

Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, die selbst mit größtem Ingenieurswissen nicht beherrschbare Risiken umfasst und nicht gegen terroristische Angriffe oder Naturkatastrophen gefeit ist.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Diese Skepsis ist  berechtigt, denn ein System, das auf Profitmaximierung ausgerichtet ist, steht zwangsläufig im Konflikt mit begrenzten Ressourcen, der Schaffung fairer Arbeitsbedingungen und einer nachhaltigen Klima- und Umweltpolitik.