Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Alexander B. • 14.04.2023
Sehr geehrte Frau Bauer, Sie sind die Einzige der FDP-Fraktion, die sich zu dem Antrag zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke enthalten hat. Warum hat der Rest der Fraktion dagegen gestimmt?
Portrait von Nicole Bauer
Antwort 28.04.2023 von Nicole Bauer FDP

als demokratisch gewählte Abgeordnete bin ich stets dazu verpflichtet, meine Wählerinnen und Wähler nach meinem besten Wissen und Gewissen zu vertreten. Mit diesem Grundsatz konnte ich es nicht vereinbaren, gegen den Antrag zur Laufzeitverlängerung zu stimmen.

Frage von Lea L. • 14.04.2023
Abschaffung der Beibehaltungsgenehmigung für die deutsche Staatsangehörigkeit
Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher sollte, sobald die Reform umgesetzt wird, keine Beibehaltungsgenehmigung mehr erforderlich sein.

Frage von Thomas A. • 14.04.2023
Hallo,nachdem der Entwurf zu Cannabis vorliegt, möchte ich wissen,ob dieser Entwurf durch den Bundesrat bestätigt werden, sprich kann Bayern das Gesetz noch stoppen?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 05.05.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regelungen der ersten Säule sollen so ausgestaltet werden, dass es keiner Zustimmung des Bundesrates bedarf

Frage von Berkan Ö. • 14.04.2023
Obwohl die Rahmenbedingungen für die Staatsbürgerschaft im Koalitionvertrag festgelegt wurden und der FDP bekannt war zieht sich die FDP "schleichend" zurück. Warum?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 19.04.2023 von Christoph Hoffmann FDP

Wir Freie Demokraten sind ebenso wie unsere Koalitionspartner bestrebt, diese Reform zügig zu verabschieden.