Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Es braucht Maßnahmen, die direkt bei denen ankommen, die die Unterstützung am dringendsten brauchen.

Die Gehaltsentscheidungen der Deutschen Bahn obliegen dem Personalausschuss sowie dem Aufsichtsrat.

Ich habe Ihre Frage inzwischen beantwortet.

Zum 1. Januar 2023 ist das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten. Es stärkt die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung.

Schon heute bekommen Vermieter genau wie selbstnutzende Eigentümer 25%-40% der Investitionskosten für eine Wärmepumpe ersetzt.

Dieser Grenzwert darf nicht zu hoch sein, um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden. Es darf aber auch nicht zu der Situation kommen, dass nach einer Legalisierung all diejenigen, die einen Führerschein haben, sich in das Risiko begeben, womöglich grundlos ihren Führerschein zu verlieren.