Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 12.06.2023

Und eine Einbürgerung erfolgt nie automatisch, sondern immer auf Antrag. Das gilt auch für ehemalige deutsche Staatsangehörige.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2023

Im Juni wurde die Reform des Lobbyregistergesetzes im Bundestag in erster Lesung vorgelegt und diskutiert. Mit dieser Novellierung gehört das deutsche Lobbyregister nun zum internationalen Spitzenfeld

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 25.05.2023

Unser Ziel bleibt es, das Gesetz wie geplant vor der sitzungsfreien Zeit im Deutschen Bundestag zu beraten und zu beschließen

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.05.2023

Nun gilt, dass der Wohngruppenzuschlag wie die anderen Leistungsbereiche der Pflegeversicherung zum 1. Januar 2025 und 1. Januar 2028 angehoben wird.

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