Wir brauchen dringend langfristige Investitionen in das Einwanderungsland Deutschland – denn wenn wir jetzt nicht handeln, wird es in den kommenden Jahren und Jahrzehnten umso teurer
Die Träger führen Anwesenheits- und Unterschriftenlisten. Die Anwesenheit wird täglich bestätigt. Die Kurse werden nur auf der Grundlage von vollständigen und ordnungsgemäß ausgefüllten Unterlagen abgerechnet.
Inhaltliche Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit. Die Relevanz des Gesetzes ist uns bewusst und wir als SPD in der Bundesregierung drücken auf das Tempo, damit eine fraktionsübergreifende Vereinbarung möglichst schnell auch im Bundestag diskutiert und mit einem guten Ergebnis verabschiedet werden kann.
Diese Konferenz hatte offensichtlich keinen wissenschaftlichen Mehrwert hervorgebracht hat und auch keine neuen Erkenntnisse und wurde daher wenig beachtet.
Leider berichten die Medien meiner Ansicht nach nur über das, was ihnen selbst gefällt. Uns liegt die Aufarbeitung sehr am Herzen, sodass wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag auch beantragt haben, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.
Es ist noch unklar, ob die Familienstartzeit bis zur Wahl umgesetzt werden kann. Wir werden auch im nächsten Bundestag für die zügige Umsetzung eintreten.
