Frage von karlheinz k. • 26.07.2023

Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Inflationsausgleichsprämie bei Krankheit
Steckersolargeräte (Balkonkraftwerke) können künftig bis 800 Watt statt bisher 600 Watt vereinfacht angemeldet, angeschlossen und in Betrieb genommen werden.
Der Zeitplan für das Gesetz hängt aktuell noch davon ab, wann die Bundesregierung eine Entscheidung zu ihrem Entwurf trifft. Diese wird voraussichtlich in der parlamentarischen Sommerpause erfolgen.
Daher müssen wir momentan davon ausgehen, dass der Frieden nur erreicht werden kann, wenn die Ukraine die russischen Truppen militärisch zurückdrängen kann.