Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 01.12.2023 Die Tabaksteuer ist eine nicht zweckgebundene Steuer, die in den Bundeshaushalt fließt. Aus diesem Gesamthaushalt wird auch der Steuerzuschuss für die Krankenkassen bezahlt.
Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2023 Die möglichen Kosten für rauchbedingte Erkrankungen aber auch für die Entsorgung des Mülls sind nicht in der Tabaksteuer enthalten.
Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 11.09.2023 Da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an Ihre Stadtverwaltung zu wenden, die für die Straßenreinigung zuständig ist.
Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 14.08.2023 Diese Kosten sind wohl ebensowenig enthalten wie die Kosten für Krankenversicherung bei Süßigkeiten.
Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.08.2023 Zuständig für die Fragen sind die Bundesministerien für Gesundheit sowie für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.