Frage von Finn S. • 14.01.2025
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Finn S. • 14.01.2025
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Finn S. • 14.01.2025
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Finn S. • 14.01.2025
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 14.01.2025
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2025
Daher erachten wir es als sinnvoll und wichtig, dass die in der Fahrerlaubnis-Verordnung definierte Eignung zur Fahrerlaubnis über eine medizinisch-psychologische-Untersuchung überprüft werden kann.
Frage von Jochen T. • 14.01.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 10.02.2025
Die Durchführung der MPU liegt in den Händen privater, jedoch durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) akkreditierter Begutachtungsstellen. Diese aktuell 15 verschiedenen Träger unterliegen strengen behördlichen Auflagen und werden regelmäßig kontrolliert, um eine einheitliche und wissenschaftlich fundierte Begutachtung sicherzustellen.