Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 30.10.2023
Gastrecht ist die Grundlage für unsere Werte, unsere Zivilisation. Wann, wie werden von Ihrem Hause zukünftig sich militant organisierende fanatische Gäste sicher von der Bevölkerung fern gehalten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung und die zuständigen Sicherheitsbehörden haben umfassende Strategien und Maßnahmen entwickelt, um jegliche Form von Extremismus und Terrorismus effektiv zu bekämpfen

Frage von Rolf K. • 30.10.2023
Rauchverbot in Autos: Warum soll ein Rauchverbot in Autos wenn Kinder oder Schwangere mitfahren nicht durchsetzbar sein?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 28.11.2023 von Andrew Ullmann FDP

Wir Freie Demokraten setzen auf Aufklärung und Sensibilisierung, statt auf Symbolpolitik, die so weit in den privaten Raum eingreift

Frage von Petra K. • 30.10.2023
Wie wird die SPD ihrem Anspruch, die Schutzmacht der kleinen Leute zu sein, gerecht, wenn die AWO cura in Duisburg den Beschäftigten in der Altenpflege keinen Inflationsausgleich gewährt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine freiwillige Leistung, die von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern gezahlt werden kann, wenn sie ihre Beschäftigten entlasten wollen und dazu finanziell in der Lage sind

Frage von Odo W. • 30.10.2023
Wie stehen Sie zu der betrügerischen und methodisch fragwürdigen Ausforschung von gewählten Abgeordneten durch das Innenministerium der Verfassungsministerin? Was werden Sie ggf. dagegen tun?
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD
Frage von Odo W. • 30.10.2023
Wie stehen Sie zu der betrügerischen und methodisch fragwürdigen Ausforschung von gewählten Abgeordneten durch das Innenministerium der Verfassungsministerin? Was werden Sie ggf. dagen tun?
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 09.11.2023 von Reinhard Houben FDP

Ich finde diese Art der Befragung nicht in Ordnung. Auch das Bundesinnenministerium hat erklärt, dass man der Befragung von Abgeordneten nicht zugestimmt hätte.

Frage von Claudia K. • 30.10.2023
Woher nehmen Sie das Recht nach dem Austritt aus der LINKEN Ihr Mandat mitzunehmen, das Sie nur über die Landesliste der LINKEN u. aufgrund deren Programm erhalten haben? Ich fühle mich getäuscht!
Portrait von Jessica Tatti
Antwort 08.11.2023 von Jessica Tatti BSW

Wir vertreten weiterhin einen guten Teil der Wähler, die bei der Bundestagswahl Die Linke gewählt haben