Frage von Lothar M. • 06.12.2023
Antwort von Florian Toncar FDP • 18.12.2023
Ich habe seinen Ausführungen nichts hinzuzufügen.
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Frage von Sven S. • 06.12.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.12.2023
Derzeit finden die abschließenden Gespräche innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion dazu statt.
Frage von Richard L. • 06.12.2023
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Eine explizite Debatte im Bundestag (vgl. auch Ihre Frage vom 03.09.2023) zum Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes anlässlich der Frage Flugverbotszone/Luftsperrgebiet, insbesondere im Bezug auf ukrainisches Gebiet, ist mir nicht bekannt.
Frage von Naser S. • 06.12.2023
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Frage von Ortwin S. • 06.12.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.12.2023
Unser Ziel ist und war es das Cannabisgesetz rechtssicher zu gestalten.
Frage von Hermann H. • 06.12.2023
Antwort von Jens Brandenburg FDP • 14.12.2023
Es ist nicht zutreffend, dass Direktmandate gestrichen werden.