Was tun Sie zur Vermeidung ziviler Opfer im Gaza-Streifen?
Sehr geehrte Frau Heil, die Toleranz der israelischen Streitkräfte gegenüber zivilen Opfern im Gazastreifen ist intolerabel. Dennoch steht Deutschland offenbar unbeeindruckt an der Seite Israels. Wie gehen Sie als meine Vertretung im Bundestag damit um?
Weitere Fragen an Mechthild Heil
Die Berliner Finanzverwaltung trägt Sorge dafür, dass die entsprechende Umsatzsteuer ordnungsgemäß erfasst wird.
Ein Verbot der AfD zum jetzigen Zeitpunkt wäre juristisch nicht erfolgversprechend und politisch kontraproduktiv.
Es ist falsch, eine weitere gesundheitsschädigende Droge neu zu legalisieren.
Angesichts der Tatsache, dass derzeit noch keine mit dem Einbau und Betrieb von intelligenten Messsystemen vergleichbare Datengrundlage über tatsächliche Kosten bei den verpflichteten Unternehmen für den Steuerungsrollout vorliegen, wurden die Beträge mit gutachterlicher Unterstützung und unter Einbeziehung von Branchenexperten konservativ unter Berücksichtigung eines Sicherheitspuffers abgeschätzt