Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Cannabis vom Schwarzmarkt kann mitunter schwer gesundheitsschädlich sein. Durch staatlich kontrolliert angebautes Cannabis in Cannabis Social Clubs sollen die Gesundheitsrisiken drastisch gesenkt und der Schwarzmarkt und die Drogenkriminalität perspektivisch zurückgedrängt werden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr mit den Stimmen der Koalition am 23. Februar verabschiedet wurde

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 19.01.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP

Mit dem neuen StAG wird es zukünftig denjenigen nicht mehr möglich sein, die Staatsangehörigkeit zu erlangen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, die die Werte unseres Grundgesetzes ablehnen, die Rechte von Frauen oder Minderheiten nicht achten oder antisemitisch auffällig geworden sind

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Axel S. • 20.12.2023
Ist die Energiewende bezahlbar? Nachfrage?
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 16.02.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Generell lässt sich feststellen, dass die Stromgestehungskosten für erneuerbare Energien bereits jetzt unter den Kosten fossiler Brennstoffe liegen. Dieser Trend wird voraussichtlich anhalten und sich sogar verstärken. Daher ist eine umfassende Elektrifizierung grundsätzlich und langfristig anzustreben, wo dies sinnvoll möglich ist.