Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank T. • 21.12.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 28.02.2024 Cannabis vom Schwarzmarkt kann mitunter schwer gesundheitsschädlich sein. Durch staatlich kontrolliert angebautes Cannabis in Cannabis Social Clubs sollen die Gesundheitsrisiken drastisch gesenkt und der Schwarzmarkt und die Drogenkriminalität perspektivisch zurückgedrängt werden.
Frage von Conner A. • 21.12.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 28.02.2024 Ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr mit den Stimmen der Koalition am 23. Februar verabschiedet wurde
Frage von Alexandra S. • 21.12.2023
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 19.01.2024 Mit dem neuen StAG wird es zukünftig denjenigen nicht mehr möglich sein, die Staatsangehörigkeit zu erlangen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, die die Werte unseres Grundgesetzes ablehnen, die Rechte von Frauen oder Minderheiten nicht achten oder antisemitisch auffällig geworden sind
Frage von Jürgen G. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Axel S. • 20.12.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2024 Generell lässt sich feststellen, dass die Stromgestehungskosten für erneuerbare Energien bereits jetzt unter den Kosten fossiler Brennstoffe liegen. Dieser Trend wird voraussichtlich anhalten und sich sogar verstärken. Daher ist eine umfassende Elektrifizierung grundsätzlich und langfristig anzustreben, wo dies sinnvoll möglich ist.
Frage von Markus B. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP