Antwort 04.03.2024 von Gabriela Heinrich SPD
Unser Verhältnis zu China umfasst dabei drei Dimensionen: Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität. Wir wollen in diesem Rahmen weiter auf Dialog setzen, gerade auch in Menschenrechtsfragen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2024 von Michael Frieser CSU
Unabhängig von einer inhaltlich neuen Ausrichtung der deutschen Chinapolitik sind Fragen nach dem diplomatischen Stil des Auswärtigen Amtes zu bewerten. In diesem Kontext halte ich die Aussage von Annalena Baerbock für kontraproduktiv.
Antwort 20.02.2024 von Jens Brandenburg FDP
Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt über das Kontaktformular der Bürgerkommunikation im BMI an das zuständige Ministerium zu richten.
Antwort 26.01.2024 von Thorsten Frei CDU
Insgesamt bin ich der Auffassung, dass die Bezahlung und die Rahmenbedingungen in den Schulen für Lehrer und Schüler wichtiger sind als ein Beamtenstatus.
Antwort 01.02.2024 von Henning Otte CDU
Für die Antwort verweise ich auf meinen Eintrag vom 12.01.2024.
Antwort 29.02.2024 von Katja Mast SPD
Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.