Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gaby S. • 24.01.2025
Antwort von Roger Beckamp AfD • 10.02.2025 klare Antwort, es kommt drauf an. Manchen Straßen sind sicher notwendig und die Vorteile überwiegen den Umweltschutz und die Kosten, andere wohl nicht. Ich kann dazu keine pauschale Antwort geben.
Frage von Susanna K. • 24.01.2025
Antwort ausstehend von Claudia Tausend SPD Frage von Lutz-Bernd B. • 24.01.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 14.02.2025 Opfer des SED-Regimes können künftig verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden leichter anerkennen lassen. Zudem wird ein bundesweiter Härtefallfonds für SED-Opfer eingerichtet.
Frage von Christian M. • 24.01.2025
Antwort von Mathias Stein SPD • 24.01.2025 Der Verkehrsgerichtstag entscheidet nicht über Gesetzesänderungen, sondern nur der Bundestag . Über die dafür nötigen Mehrheiten entscheiden die Wähler.
Frage von Marco K. • 24.01.2025
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU Frage von Friederike H. • 24.01.2025
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
