Bei der Gestaltung des Straßenraums an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen muss zwischen unterschiedlichen Nutzungsanforderungen und den Interessen der unterschiedlichen Nutzer abgewogen werden. Dabei ist immer auch eine mögliche Routenführung für den Busverkehr weiter zu ermöglichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.06.2024 von Jens Beeck FDP
Antwort 04.03.2024 von Roger Beckamp AfD
Der derzeitige rechtliche Umgang mit Cannabis ist in meinen Augen nicht verhältnismäßig und geht überdies an der Realität vorbei. Cannabis ist eine Droge, die schädlich sein kann. Aber ob man sich einer solchen Schädigung aussetzt, ist m.E. eine Frage der persönlichen Entscheidung, ebenso wie bei Alkohol und Zigaretten.
Antwort 27.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD wird nicht verboten
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.03.2024 von Carsten Brodesser CDU
Sie hat sowohl bei der Documenta im letzten Jahr als auch nun bei der diesjährigen Berlinale versäumt, sich klar und deutlich gegen antisemitische Tendenzen in der Kunstszene zu positionieren.