Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hannelore K. • 29.03.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 06.02.2025 Die Thematik eines der Inflationsausgleichsprämie entsprechenden allgemeinen Steuerfreibetrages fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Finanzen (BMF).
Frage von Dirk H. • 29.03.2024
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD Frage von Willy K. • 29.03.2024
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 05.04.2024 Ob der Kanzler bei der Taurus-Frage künftig anders entscheidet (z.B. aufgrund veränderter Rahmenbedingungen), kann ich nicht beurteilen.
Frage von Manfred K. • 29.03.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 06.06.2024 das Verfahren ist in der Abstimmung mit den Bundesländern . Es betrifft ja weitestgehend die Länder (auch nicht alle Bundesländer) und deren Finanzverantwortung. Insofern wird der Prozess sicherlich noch eine ganze Zeit in Anspruch nehmen.
Frage von Klaus P. • 29.03.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Uwe K. • 28.03.2024
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD