Antwort 13.06.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Positionierung zu dieser Berichterstattung ist mit Blick auf die Pressefreiheit wenig zielführend.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
§11b des Tierschutzgesetzes untersagt die Zucht von Tieren mit Merkmalen, die zu Schmerzen und Schäden führen.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.04.2024 von Erwin Rüddel CDU
Ich halte eine Null-Toleranz-Regel im Straßenverkehr für geboten, zumindest bis hier mehr Erkenntnisse vorliegen. Vorschnelle Experimente mit Richtwerten verbieten sich angesichts der schlimmen Folgen, die eine Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss von Cannabis - so wie aller Drogen - haben kann.
Antwort 09.04.2024 von Thorsten Frei CDU
entscheidend für mich ist die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und auch unbeteiligter Dritter.