Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 04.07.2024 von Christos Pantazis SPD
Um die Sozialversicherung zu stabilisieren, muss diese einer grundlegenden Änderung unterworfen werden. Dabei sollten alle Einkünfte eines Jahres zur Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge herangezogen werden, unabhängig davon, ob diese aus abhängiger oder selbstständiger Arbeit oder aus Kapitaleinkünften stammen.
Antwort 30.05.2024 von Bernd Rützel SPD
Die Inflationsausgleichsprämie von bis zu 3.000 Euro und die Energiepreispauschale von 300 Euro sind zwei unterschiedliche Instrumente.
Antwort 23.06.2024 von Roger Beckamp AfD
Nicht sinnvoll.
Für strafrechtlich relevante Vorgänge sollte die Polizei konsultiert werden, nicht eine anonyme Meldestelle.
Antwort 03.06.2024 von Stephan Brandner AfD
Jeder kann den Laden beitreiben, den er möchte, solange keine Gefahr für die Demokratie oder Gesellschaft oder Einzelne davon ausgeht.