Das Bürgergeld ist eine existenzsichernde Leistung der Solidargemeinschaft. Die Solidargemeinschaft darf nicht mit dem Leistungsbezug von Personen belastet wird, bei denen von einer Eigenleistungsfähigkeit ausgegangen werden kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP
Antwort 22.07.2024 von Oliver Luksic FDP
Mein Kontakt zu Herrn Haberland beschränkt sich ausschließlich auf den beruflichen Kontext. Jeglichen Vorwürfen einer unrechtmäßigen Einflussnahme von Interessengruppen trete ich mit aller Entschiedenheit entgegen.
Antwort ausstehend von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD
Die Sicherheitsbehörden des Bundes gehen ihrem gesetzlichen Auftrag im Rahmen ihrer Zuständigkeiten sorgfältig nach.
Antwort 18.07.2024 von Hakan Demir SPD
Wenn Sie Ihren Lebensunterhalt durch das Gehalt decken, das sie von ihrem Arbeitgeber beziehen, ist es unerheblich, ob sie dieses Gehalt für Ihren regulären Job oder für die Umschulung beziehen.
Antwort 06.11.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sowohl die Partei als auch ich teilen Ihre Sorgen und Ihren Wunsch nach mehr Tierschutz. Wir werden in parlamentarischen Verfahren stets dafür kämpfen, Verbesserungen in diesem Bereich voranzutreiben.