Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 30.05.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In einem nächsten Schritt muss die staatliche Subventionierung von Plastik beendet werden. Denn im Gegensatz zur Verwendung von Erdöl in Kraftstoffen wird diese in Plastikprodukten nicht besteuert. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort 25.06.2018 von Wolfgang Hellmich SPD

(...) Folglich wurden in den Folgejahren weniger Mittel für Verteidigung ausgegeben, was gemeinhin als „Friedensdividende“ bezeichnet wird. Wichtig zu erwähnen ist an dieser Stelle, dass dies zu jener Zeit parteiübergreifender Konsens gewesen ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.06.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) einen Glückwunsch von mir an den Präsidenten hat es nicht gegeben. Ich glaube auch, dass die demokratischen Strukturen in Venezuela nicht mehr funktionieren. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 12.06.2018 von Niels Annen SPD

(...) Was immer die Türkei unternimmt, es muss sich im Rahmen des Verhältnismäßigen bewegen. Das humanitäre Völkerrecht und der Schutz der Zivilbevölkerung haben oberste Priorität. Außenminister Maas hat in der Vergangenheit bereits betont, dass eine dauerhafte Besetzung Afrins eine neue Qualität hätte und erhebliche Zweifel an der Völkerrechtsmäßigkeit des türkischen Vorgehens begründen würde. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 10.10.2018 von Katarina Barley SPD

(...) Ich stimme Ihnen zunächst zu, Wohnen ist ein Grundrecht. Ich halte es sogar für die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. (...)