Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Unser Ziel bleibt weiterhin eine möglichst zügige Verständigung auch in der Europäischen Union auf einen entsprechenden europäischen Rechtsrahmen. (...)

Lieber Peter,

(...) in die von Ihnen genannten Verkehrsprojekte bin ich nicht einbezogen. (...)

(...) Wir Grüne wollen eine Alterssicherung, die für alle Menschen funktioniert und in der alle solidarisch füreinander einstehen. (...)

(...) Sie behaupten, daß „wir doch vielfach auf Menschen aus dem Ausland angewiesen sind“. Was konkret meinen Sie damit? (...)

(...) Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sendeanstalten prüft eine unabhängige und weisungsfreie Expertenkommission, die KEF, den Bedarf der Sender nach ausschließlich fachlichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, wobei sie übrigens in der letzten Runde die Hälfte des angemeldeten Bedarfs nicht anerkannt hat. (...)