Antwort 17.04.2018 von Eva Högl SPD
(...) Ein weiterer wichtiger Schritt war die Verabschiedung des Integrationsgesetzes 2016. Mit diesem Gesetz sind erstmals verbindliche Regeln für Integration in Deutschland geschaffen worden. (...)
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Antwort 19.03.2018 von Siemtje Möller SPD
(...) Prekäre Beschäftigung von wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, unabhängig von der jeweiligen Fachrichtung, halte ich für Hindernis auf dem Weg zu internationaler Spitzenforschung. (...)
Antwort 20.03.2018 von Johann Wadephul CDU
(...) Russland steht in der Verantwortung, mit der Organisation für das Verbot für chemische Waffen (OPCW) zusammenzuarbeiten, um den Vorfall um die Vergiftung von Segej Skripal und seiner Tochter aufzuklären. Ich habe im Interview nicht von Beweisen gesprochen. (...)
Antwort 20.03.2018 von Gregor Gysi Die Linke
(...) tatsächlich ist auch die Medienwelt zu Russland und Putin fast identisch. Vorverurteilungen werden einfach hingenommen, vieles widerspricht aber auch einer Logik. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 16.03.2018 von Johannes Steiniger CDU
(...) Seit letztem Jahr sind die Abgeordnetendiäten aber ohnehin an die Entwicklung der Nominallöhne, also der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland, gekoppelt. Das Grundgesetz bestimmt hierzu in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Der Betrag der Entschädigung muss dabei der Bedeutung des besonderen Amts des Abgeordneten und der damit verbundenen Verantwortung und Belastung gerecht werden. (...)