Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 17.04.2018

(...) Ein weiterer wichtiger Schritt war die Verabschiedung des Integrationsgesetzes 2016. Mit diesem Gesetz sind erstmals verbindliche Regeln für Integration in Deutschland geschaffen worden. (...)

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 19.03.2018

(...) Prekäre Beschäftigung von wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, unabhängig von der jeweiligen Fachrichtung, halte ich für Hindernis auf dem Weg zu internationaler Spitzenforschung. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 20.03.2018

(...) Russland steht in der Verantwortung, mit der Organisation für das Verbot für chemische Waffen (OPCW) zusammenzuarbeiten, um den Vorfall um die Vergiftung von Segej Skripal und seiner Tochter aufzuklären. Ich habe im Interview nicht von Beweisen gesprochen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.03.2018

(...) tatsächlich ist auch die Medienwelt zu Russland und Putin fast identisch. Vorverurteilungen werden einfach hingenommen, vieles widerspricht aber auch einer Logik. (...)

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort von Johannes Steiniger
CDU
• 16.03.2018

(...) Seit letztem Jahr sind die Abgeordnetendiäten aber ohnehin an die Entwicklung der Nominallöhne, also der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland, gekoppelt. Das Grundgesetz bestimmt hierzu in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Der Betrag der Entschädigung muss dabei der Bedeutung des besonderen Amts des Abgeordneten und der damit verbundenen Verantwortung und Belastung gerecht werden. (...)

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