Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.08.2018

(...) Dasselbe gibt es im Bereich der Ernährung: Ebenso wenig wie Sie die Mieteinnahmen und die Mietausgaben verrechnen können, kann eine Gastwirtin die Einnahmen durch Verkauf von Essen verrechnen mit den Kosten, die sie hat, wenn sie selbst einmal essen geht. Man könnte die Grenze zwischen dem privaten Lebensbereich, der steuerlich nicht erfasst wird, und dem Bereich der Einkommenserzielung auch anders ziehen, aber so wurde sie in Deutschland festgelegt. (...)

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Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 29.07.2018

(...) Voranschicken möchte ich zunächst, dass die Einrichtung von AnkER-Zentren das Ziel verrfolgt, Asylverfahren effizienter zu machen und zugleich eine qualitativ hochwertige Antragsbearbeitung mit Asylverfahrensberatung zur gewährleisten. Hierzu sollen zentral auch alle Funktionsträger (BAMF, Bundesagentur für Arbeit, Jugendämter, Ausländerbehörde etc.) vor Ort gebündelt werden. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 10.09.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen versichern, um mich zu drangsalieren braucht es mehr als eine politische Debatte. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 04.07.2018

(...) In der Tat belegen Studien Ihre Annahme. Allerdings ist diese "Durchdringung der Institutionen" eine langwierige Angelegenheit, die sich nicht von heute auf morgen ändern lässt. Hier ist offenbar Geduld gefragt. (...)

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