Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike Maria M. • 04.07.2018
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2018 (...) Dasselbe gibt es im Bereich der Ernährung: Ebenso wenig wie Sie die Mieteinnahmen und die Mietausgaben verrechnen können, kann eine Gastwirtin die Einnahmen durch Verkauf von Essen verrechnen mit den Kosten, die sie hat, wenn sie selbst einmal essen geht. Man könnte die Grenze zwischen dem privaten Lebensbereich, der steuerlich nicht erfasst wird, und dem Bereich der Einkommenserzielung auch anders ziehen, aber so wurde sie in Deutschland festgelegt. (...)
Frage von Edgar F. • 04.07.2018
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 17.06.2020 (...) wir Freie Demokraten wollen ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) „aus einem Guss“ (...)
Frage von Edgar F. • 04.07.2018
Antwort von Armin Schuster CDU • 20.08.2020 (...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)
Frage von Andreas L. • 04.07.2018
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 29.07.2018 (...) Voranschicken möchte ich zunächst, dass die Einrichtung von AnkER-Zentren das Ziel verrfolgt, Asylverfahren effizienter zu machen und zugleich eine qualitativ hochwertige Antragsbearbeitung mit Asylverfahrensberatung zur gewährleisten. Hierzu sollen zentral auch alle Funktionsträger (BAMF, Bundesagentur für Arbeit, Jugendämter, Ausländerbehörde etc.) vor Ort gebündelt werden. (...)
Frage von Arthur D. • 04.07.2018
Antwort von Peter Tauber CDU • 10.09.2018 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen versichern, um mich zu drangsalieren braucht es mehr als eine politische Debatte. (...)
Frage von Erich S. • 04.07.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.07.2018 (...) In der Tat belegen Studien Ihre Annahme. Allerdings ist diese "Durchdringung der Institutionen" eine langwierige Angelegenheit, die sich nicht von heute auf morgen ändern lässt. Hier ist offenbar Geduld gefragt. (...)