Antwort 23.08.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Tierschutzgesetz wurde das letzte Mal 2013 geändert. Eine weitere Änderung in dieser Wahlperiode plant die Bundesregierung nach unserem Wissensstand nicht. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2019 von Pia Zimmermann Die Linke
(...) Wir sind daher der Auffassung, dass Korrekturen bei den Anrechnungsregeln nicht ausreichen. Wir fordern, dass Hartz IV durch eine bedarfsdeckende, individuelle und sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.050 Euro monatlich (inklusive Miete) ersetzt wird. Jegliche Sanktionen und andere Kürzungsmöglichkeiten sollen ausgeschlossen sein. (...)
Antwort 04.11.2019 von Falko Mohrs SPD
(...) tatsächlich wirkt der Sachverhalt auf mich nicht gerecht. Er entspricht jedoch der aktuellen Rechtslage. (...)
Antwort 09.09.2019 von Ute Vogt SPD
(...) Teilhabe aller Menschen an der wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und politischen Entwicklung ist das Ziel sozialdemokratischer Politik – unabhängig von sozialer Herkunft, Geschlecht oder auch Lebensalter. Die SPD setzt auf das Miteinander der Generationen und eine starke solidarische Gesellschaft. (...)
Antwort 19.12.2019 von Thomas Ehrhorn AfD
(...) die AfD-Fraktion hält das Impfen für wichtig, auch bei Masern, lehnt einen Impfzwang aber kategorisch ab. (...) Wir brauchen eine verbesserte Organisation der Impfungen und eine bessere Kontrolle des Impfstatus insbesondere durch Einbeziehung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes. (...)
Antwort 06.07.2020 von Siegbert Droese AfD
(...) Transparente "Linksfaschisten den Stecker ziehen" und "Noch nicht komplett im Arsch-Dresden bleibt deutsch!" gemeint (...)