Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 25.05.2020 von Peter Altmaier CDU

Ich spreche mich klar gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden der Euro-Staaten im Kampf gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise aus.

Portrait von Saskia Esken
Antwort 27.10.2020 von Saskia Esken SPD

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten. (...)

Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Frage an Falko Mohrs von Niklas B. bezüglich Familie
Portrait von Falko Mohrs
Antwort 30.03.2020 von Falko Mohrs SPD

(...) ja Sie dürfen ihre Mutter (zuhause) gemeinsam mit Ihrer Familie besuchen. Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich höchstens zu zweit treffen. Ich würde jedoch dringend von einem größeren Treffen abraten. Denn im Moment sollten wir alle versuchen jeden Kontakt zu anderen Menschen zu vermeiden, wenn es irgendwie möglich ist, damit sich das Virus nicht verbreitet.  (...)

Frage von Markus S. • 29.03.2020
Frage an Astrid Mannes von Markus S. bezüglich Recht
Portrait von Astrid Mannes
Antwort 29.03.2020 von Astrid Mannes CDU

wir erleben gerade eine absolute Ausnahmesituation: Eine Pandemie mit Auswirkungen, wie wir sie in Deutschland kaum erlebt haben. Schauen wir uns die Lage in Italien und Spanien an, wo jeden Tag bis zu 1.000 Menschen sterben, dann wissen wir, dass wir unseren kleinen zeitlichen Vorsprung gut nutzen müssen, um eine solche Situation in Deutschland zu vermeiden.

Timon Gremmels
Antwort 30.03.2020 von Timon Gremmels SPD

(...) Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, erhält SGB-II-Leistungen (u. a. ALG II). Erst nach dem Ablauf von sechs Monaten gelten wieder die üblichen Vorschriften. Auch Folgeanträge werden unbürokratisch für sechs Monate weiterbewilligt. (...)

Außerdem wird der Zugang zum Kinderzuschlag vereinfacht, um Familien schnell zu helfen, die wegen der Krise Einkommensausfälle haben. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 22.04.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die grüne Fraktion im Europäischen Parlament "Die Grünen/EFA" hat sich 2018 für die Beibehaltung der mitteleuropäischen Normalzeit eingesetzt.