Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 15.01.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Für kleine und ausgeförderte Anlagen werden derzeit Lösungen gesucht, um ihr Potenzial weiter zu nutzen und gegebenenfalls auch auszubauen und auszuweiten. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 09.12.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Soziale Sicherungssysteme sollen so gestaltet werden, dass deren Finanzierung möglichst krisenfest ist. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort 15.09.2021 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne wollen die Grundsicherung deshalb reformieren und Hartz IV durch eine Garantiesicherung ersetzen. Sie garantiert ein menschenwürdiges Existenzminimum und ermöglicht soziale und kulturelle Teilhabe.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 30.12.2020 von Heike Baehrens SPD

(...) Besonders beschäftigt es mich, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen dazu führen könnte, dass ein Teil der Gesellschaft arbeitsmarktpolitisch abgeschrieben wird. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 11.12.2020 von Klaus Ernst BSW

(...) Unsere Linie ist, dass wir uns für eine sanktionsfreie und bedarfsgerechte Mindestsicherung einsetzen. Das bedeutet, dass die Hartz-IV Sätze deutlich erhöht werden müssen. (...)