Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Bisher wurde der Tarifabschluß des öffentliches Dienstes in meinem Zuständigkeitsbereich, als Mitglied des Landtages Brandenburg, wirkungsgleich durch entsprechenden gesetzliche bzw. beamtenrechtliche Regelungen im Land übernommen.
Es ist geplant, die 3. Änderung der Brandenburgischen Bauordnung im Plenum, das vom 20. bis 22. September 2023 stattfindet, zu verabschieden.
Wie schon erwähnt verstehe ich Ihr Problem vollkommen und weiß, dass die Stufen hauptsächlich für ältere Menschen und Menschen mit Kindern gefährlich sind.
Nach meinen Informationen soll jedoch ab dem 23. September ein Ende in Sicht und die Unterführung wieder barrierefrei gestaltet sein