bei der "Enteignung", richtiger ist 'Vergesellschaftung' mit Entschädigung, handelt es sich um ein notwendiges Mittel, um den explodierenden Mieten im Wohnungsmarkt Einhalt zu gebieten.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2021 von Steffen Ostehr Die Linke
Antwort 17.09.2021 von Tino Schopf SPD
Der Staat soll Hartz-IV-Beziehern nicht mehr misstrauisch gegenüberstehen und systematisch nach Regelverstößen fahnden, sondern als bürgernaher Sozialstaat Halt geben und auf Augenhöhe mit Betroffenen agieren.
Antwort 10.09.2021 von Klaus Lederer parteilos
Es gibt ein von uns mitinitiertes "Bündnis Schiene Berlin-Brandenburg (BSBB)", in dem auch die Linken-Landesverbände Berlin und Brandenburg Mitglied sind und dessen Forderungen wir unterstützen
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Antwort 09.09.2021 von Carsten Schatz parteilos
Berlin ist eine sehr vielfältige Stadt mit einem großen Anteil nicht religiöser Menschen. Aus diesem Grund braucht der rbb-Rundfunkrat endlich eine andere Zusammensetzung.
Antwort 09.09.2021 von Oliver Friederici CDU
das Berliner Schloß ist zu weiten Teilen aus öffentlichen Mitteln und durch Spenden wiedererrichtet worden.