Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Alexander King, MdA
Antwort von Alexander King
BSW • 09.09.2023

Ein AfD-Verbot hielte ich für eine hilflose, undemokratische Maßnahme. Wir müssen die AfD politisch stellen, die Wähler von demokratischen Angeboten überzeugen.

Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort von Catherina Pieroth-Manelli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2023

Als Demokratin erachte ich die Petition bzgl. einer Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht als sehr unterstützenswert.

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2023

Hierzu sind wir innerhalb unserer Partei in einem Abwägungsprozess, der noch nicht abgeschlossen ist.