Warum lässt die SPD zu, das sämtliche Anstrengungen zur Verkehrswende vom der CDU kaputt sabotiert werden, ob Kiezblocks, Fahrradinfrastruktur oder Fussgängerschutz?
Sehr geehrter Herr Schopf,
das sich die SPD bei vielen der Stadtgesellschaft wichtigen Themen, ob Mieterschutz oder der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer, vom Koalitionspartner vorführen lässt, lässt die SPD bei Wählern unglaubwürdig und schwach erscheinen.
Warum wird diese ständigen öffentlichen Düpierungen ohne Widerspruch zugelassen? Bspw. KIezblocks als weiterer Baustein zertrümmerter SPD Poilitik.
Warum hält die SPD trotzdem an dieser Koalition fest?
Sehr geehrter Herr G.,
ohne Frage: Bei einigen verkehrspolitischen Themen haben CDU und SPD sehr unterschiedliche Sichtweisen. Das wurde in den letzten Monaten immer wieder deutlich. Gleichwohl: Die Richtschnur unseres Handelns ist – auch in der Verkehrspolitik - der Koalitionsvertrag. Aus diesem Grund hat sich die SPD-Fraktion und habe ich mich als verkehrspolitischer Sprecher immer wieder klar positioniert.
Kiezblock-Stopp in Mitte:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/10/berlin-mitte-stopp-kiezblocks-verkehrssenatorin-bonde-gruene-vorwurf-geldverschwendung.html
Radverkehr:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/07/berlin-reform-mobilitaetsgesetz-streit-cdu-spd.html
Fußverkehr/Schulwegsicherheit:
https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2025/09/02/schopf-tempo-30-berlin-hauptstrassen-luftverschmutzung-senat.html
Insofern, lieber Herr G., kann ich nicht nachvollziehen, wie man zu dem Schluss kommt, dass die SPD in diesem Fällen nicht widersprochen hätte.
Ich wünsche Ihnen alles Gute und verbleibe mit besten Grüßen
Tino Schopf
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