Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
SPD bekennt sich zum Berliner Mobilitätsgesetz
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.09.2023 von Marcel Hopp SPD
Mit der SPD-Fraktion wird es keine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes geben!
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Antwort 13.11.2023 von Anne Helm Die Linke
Außerdem wollen wir eine Schule für alle, also Gemeinschaftsschulen, an denen Kinder länger gemeinsam lernen. Zudem müssen flächendeckende Ganztagsbetreuung und Schulsozialarbeit dauerhaft an jeder Schule etabliert werden.
Antwort 28.05.2025 von Lars Düsterhöft SPD
Das Bezirksamt ist hier in der Verantwortung und nimmt das Thema auch durchaus ernst. Seit Jahrzehnten begleitet uns das Thema. Mal mehr, mal weniger. Letztendlich gibt es noch immer den Markt dafür, spricht die Menschen kaufen illegale Zigaretten. So bleibt es ein Kampf gegen Windmühlen, den man aber führen muss.
Antwort ausstehend von Kristin Brinker AfD