Sehr geehrter herr Altuğ was bedeutet für sie gerechtigkeit?
Sehr geehrte Frau E. O.,
Danke für Ihre Frage.
Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass jeder Mensch von Geburt an das Recht auf ein würdiges Leben in Freiheit und Frieden hat.
Er hat m. E. aber auch die Pflicht, friedlich und respektvoll miteinander und ebenso mit der Natur, Umwelt und Tieren umzugehen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Turgut Altuğ
Weitere Fragen an Turgut Altuğ
Die von Ihnen angesprochene sogenannte Chatkontrolle betrifft ein Verordnungsvorhaben auf Ebene der Europäischen Union. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses liegt dieses Thema außerhalb meines unmittelbaren fachpolitischen Zuständigkeitsbereichs.
Die von Ihnen angesprochenen Änderungen des Informationsfreiheitsrechts betreffen ein Gesetzgebungsvorhaben auf Bundesebene. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die entsprechenden bundesgesetzlichen Regelungen keinen unmittelbaren Einfluss.
Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die bundesgesetzlichen Regelungen keinen unmittelbaren Einfluss und kann daher zu den konkreten Entscheidungen im Rahmen dieses Gesetzgebungsverfahrens keine belastbare Auskunft geben.
Das von Ihnen angesprochene Anliegen wird auf Bundesebene entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen keinen Einfluss.